Stadt Memmingen:Klimaschutzkonzept 2040

Die Bilanz wird im Laufe des Monats hier veröffentlicht.

Das Mobilitätskonzept ist inzwischen fertiggestellt. Die zentralen Maßnahmen wurden in der Plenumssitzung am 06.02.2023 vorgestellt. Die finale Version des ganzen Konzeptes wird aktuell (stand 22.06.2023) mit dem zuständigen Amt und dem Ingenieurbüro abgestimmt und anschließend veröffentlicht.

Mit der Projektabwicklung hat das Bundesumweltministerium den Projektträger ZUG (Zukunft-Umwelt-Gesellschaft) beauftragt.

Nachverdichtungskonzept MM-West wurde im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss am 06.12.2022 beschlossen.

Das Plenum des Stadtrats hat am 20.03.2023 einstimmig die erste Änderung der Stellplatzsatzung beschlossen und somit die Umsetzung der Maßnahme abgeschlossen.

Die EZA! wurde beauftragt, eine Gebäudestrategie für die kommunalen Gebäude, die für 80 % der CO2-Emissionen verantwortlich sind zu erstellen. Die Planung wurde im Febraur 2024 abgeschlossen.

In der Neuaufstellung des FNP sind die Flächen für PV Freianlagen aufgenommen. Beschluss des Vorentwurf im Plenum erfolgte am 18.09.2023. 

Programm wurde im Oktober veröffentlicht mit 15.000 € Förderbudget. Innerhalb zwei Wochen war das Budget aufgebraucht
Förderprogramme für 2024 abhängig vom Haushalt.

Inzwischen wurde der Planungsverband vom Freistaat rechtlich verpflichtet, Flächen für Windenergie auszuweisen. Das Ergebnis der ersten Untersuchung des Planungsverbandes zeigt, dass sich nach Ausschluss von Flächen nach den sogenannten "harten Kriterien" nur drei Flächen für Windenergie im Memminger Stadtgebiet eignen. Zwei dieser Flächen kommen nach Ansicht der Stadtverwaltung auch nach Anwendung weiterer Kriterien in Frage.
Die Verwaltung hat Ihre Stellungnahme zur informellen Anhörung in der Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses am 13.06.2023 vorgestellt.

Oberbürgermeister Jan Rothenbacher hat außerdem den Bürgermeisterappell für die kommunale Energiewende in Bayern unterzeichnet, in dem bayerische Bürgermeisterinnen und Bürgermeister bessere Rahmenbedingungen und politische Unterstützung für den beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energieanlagen in Bayerns Gemeinden fordern. 
https://erfolgreich-erneuerbar.bayern/

Der Maßnahmenbereich MB 4 (Mobilität) nimmt Bezug auf das Mobilitätskonzept. Die Maßnahmen sind laut MB 4 a als Empfehlung zu verstehen, die, falls Sie nicht ohnehin im Mobilitätskonzept beschrieben sind, angegangen werden sollten. Alle im Klimaschutzkonzept beschriebenen Maßnahmen aus dem Bereich werden daher in die Umsetzung des Mobilitätskonzeptes integriert. Für die Umsetzung des Mobilitätskonzeptes ist, Stand 22.06.23, Amt 30 - Schulen, Sport und Mobilität zuständig.

Dienstvereinbarung der Stadt Memmingen ist zum 01.04.2024 in Kraft getreten und belohnt nun auch Vorschläge, die sich positiv auf CO2-Emissionen und die Umwelt auswirken.

Für das Amt Umwelt und Klima ist durch den Personalausschuss am 06.12.2023 eine Ingenieursstelle genehmigt worden. Die Stelle für Klimaschutz- und Klimaanpassung ist seit Mai 2024 besetzt.

Vertrag für die Teilnahme für die nächsten drei Jahre wurde am 23.11.23 unterschrieben.