Entsprechend einer bundesweiten Steuerschätzung vom Mai 2024 sind für Kommunen geringe Zuwächse bei den Steuereinnahmen zu erwarten. Nach den vom Bayerischen Städtetag zusammengestellten Zahlen schrumpft das Plus von 4,8% auf 2,8% im laufenden Jahr, berichtete Stadtkämmerer Markus Weiß in der Plenumssitzung des Stadtrats vom 22. Juli 2024 zum aktuellen Stand der Haushaltsabwicklung. In Memmingen entwickelten sich die Einnahmen aus Gewerbesteuer und Grundsteuer sowie aus den kommunalen Anteilen von Einkommenssteuer und Umsatzsteuer im ersten Halbjahr jedoch jeweils in der erwarteten Höhe. Im Vergleich zu den Vorjahren sei die Gewerbesteuer wie erwartet gestiegen, aktuell liege man 6 Mio. Euro über dem Halbjahres-Ergebnis von 2023. Ein Teil davon ist auf den zum 1. Januar 2024 auf 360% erhöhten Hebesatz zurückzuführen.
Die Schlüsselzuweisungen treffen den Haushaltsansatz mit 8,97 Mio. Euro genau. Für Zuweisungen in den kommenden Jahren könnten sich die Ergebnisse des Zensus 2022 allerdings negativ auswirken, befürchtet der Kämmerer, da die Daten des Bayerischen Landesamts für Statistik und Datenverarbeitung rund 2.300 Einwohnende weniger ausweisen im Vergleich zum städtischen Melderegister. Die Zensus-Daten sind eine wichtige Grundlage unter anderem für die Berechnung von Zuweisungen an die Kommunen.
Gebühren und Kostenerstattungen entwickelten sich im ersten Halbjahr im Rahmen der Planungen, informierte Markus Weiß. Auch die Personalkosten bewegten sich im prognostizierten Bereich. Bei den Sachkosten werden die Haushaltsansätze bislang weitgehend unterschritten, Einsparbemühungen der städtischen Ämter und Einrichtungen würden hier deutlich.
Was den Vermögenshaushalt betreffe, seien viele Projekte erst in Planung und die Umsetzung stehe noch aus. Auch seien Zuschüsse bei Baumaßnahmen mehrfach noch nicht eingegangen. Hier sei jedoch im zweiten Halbjahr viel Bewegung zu erwarten. „Wir sind mittendrin in der Haushaltskonsolidierung und müssen sie mit Volldampf weiterführen“, betonte Stadtkämmerer Markus Weiß.
